70. Bitburger Gespräche:

Wehrverfassung und Wehrtüchtigkeit im deutschen und europäischen Kontext

Wissenschaftliche Leitung
Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

Die äußere Sicherheit Deutschlands und Europas – sie war lange ein scheinbar fernliegendes Thema. Deutschland wurde, wenn überhaupt, am Hindukusch verteidigt. Dies hat sich dramatisch verändert, spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022. Bundeskanzler Scholz rief eine „Zeitenwende“ aus. Die Gefahr eines militärischen Konfliktes mit Russland ist wieder real geworden. Die Bundeswehr muss wieder zu einer Armee für die Landes- und Bündnisverteidigung aufgebaut werden. Ein Land, das des Militärischen weitgehend entwöhnt war, muss sich wieder die Frage der Wehrtüchtigkeit stellen. Für die Streitkräfte nahm Verteidigungsminister Pistorius sogar das offene, bis dahin unerhörte Wort der „Kriegstüchtigkeit“ in den Mund.

Die damit verbundenen Herausforderungen sind enorm und vielschichtig: militärisch, weil die Bundeswehr tiefgreifend und rasch umgebaut werden soll, zudem unter den Bedingungen eines rapiden technologischen Wandels; bündnispolitisch, weil die amerikanische Sicherheitsgarantie an Verlässlichkeit verloren hat; finanzpolitisch und administrativ, weil die Aufrüstung kostspielig und der Beschaffungsprozess schwerfällig ist; industriepolitisch und technologisch, weil die Kapazitäten der europäischen Rüstungswirtschaft begrenzt sind und Europa in der digitalen Welt hinterherhinkt; gesellschaftlich, weil der scharfe Kurswechsel in der Bevölkerung gespalten aufgenommen wird und ihr eine Wehrpflichtdebatte zumutet; und nicht zuletzt juristisch, weil die Wehrverfassung nicht auf die Realitäten der heutigen Zeit zugeschnitten ist.

Die Tagung will vor diesem Hintergrund aus verschiedenen fachlichen Blickwinkeln diskutieren, wie diese Herausforderungen zu bewerten sind und welche Wege eingeschlagen werden müssen, um sie zu bewältigen.